Die Pflicht zur Dichtheitsprüfung der eigenen Abwasseranleitungen wird bundesweit durch das Wasserhaushaltsgesetz geregelt. Diese Vorgaben können durch die einzelnen Länder präzisiert werden. In NRW ist dafür der § 61 des Landeswassergesetzes (LWG) zuständig. Read more

Top-Manager und Big Boss – Oftmals denken die Frischlinge aus der Chefetage, sie wären vor allem sicher. Doch auch auf einer Sprosse weiter oben auf der Karriereleiter weht der Wind ziemlich rau. Hier ist es wichtig, sich über sein Recht und Unrecht klar zu sein.

Beispielsweise die Beförderung zum leitenden Angestellten. Verantwortung, Prestige und Macht: Klingt schön. Doch beim Kündigungsrecht sieht diese kleine Bezeichnung nicht so verlockend aus: Ein simpler Antrag auf Auflösung des Arbeitsverhältnisses vor Gericht reicht aus, um eine Kündigung durchzukriegen. Nicht einmal die Angabe von Kündigungsgründen ist hierbei nötig. Read more

Täglich werden im Arbeitsmarkt Urteile zum Thema Arbeitsrecht gesprochen. Bei den vielen dadurch enstehenden Änderungen im Bereich Arbeitsrecht kommen auch bereits Kleine- und mittelständische Unternehmen nicht um professionellen Rat aus.

Hierbei ist es aber auch wichtig, den richtigen Fachanwalt mit entsprechender Erfahrung zu Rate zu ziehen. Die Kanzlei Kröger und Rehmann kann diese qualifizierte und langjährige Erfahrung im Bereich Arbeitsrecht Paderborn vorweisen und bietet eine umfangreiche Beratung in diesem Fachgebiet. Read more

Um die wachsende Zahl von Unternehmen, die vorrangig Leiharbeiter beschäftigen, einzudämmen, wurde in diesem Monat in Thüringen ein neues Gesetz verabschiedet, dass die Fördermittel für diese Unternehmen einschränken soll. Matthias Machnig, Wirtschaftsminister in Thüringen, tritt dafür ein, dass Unternehmen, die staatliche Förderungen erhalten auch gute Arbeit schaffen. Ist dies nicht der Fall und sie bieten hauptsächlich Arbeitsplätze für billige Leiharbeiter, müssten sie auch mit finanziellen Förderungsbeschränkungen rechnen. Die Änderung der Richtlinie für die “Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur” sieht somit vor, dass zukünftig Unternehmen, die mehr als 30% ihrer Angestellten aus Leiharbeiterfirmen beziehen, keinen Anspruch mehr auf staatliche Förderungen haben. Lediglich Unternehmen, die weniger als 10% Leiharbeiter beschäftigen werden ab sofort den kompletten Fördersatz erhalten. Unternehmen, die zwischen 10 und 30 Prozent ihrer Arbeiter durch Leiharbeiterfirmen erhalten, müssen mit verhältnismäßigen Abstufungen rechnen. Begründet wurde dieser Entschluss damit, dass ein neuer Trend hinzu immer mehr Leiharbeiter Beschäftigungen bemerkbar wird, und kaum noch neue, unbefristete Verträge angeboten werden.

Spätestens seit der Bankenkrise im Jahre 2008 und der daraus resultierenden Weltwirtschaftskrise mussten viele Abreitnehmer einstecken. Nicht nur Gehaltskürzungen, auch Zeitarbeit waren häufige Folgen. Im Allgemeinen ist die Zeitarbeit eine effektive Alternative, um die schwierigen Jahre in einem Unternehmen bestmöglich zu überbrücken. Schwierig wird es jedoch, wenn immer mehr Unternehmer dazu neigen, ihre Festangestellten zu entlassen, und später als Leiharbeiter, mit einem sehr viel geringerem Gehalt, wieder einzustellen. Dieser Trend hat sich jedoch leider in den letzten Jahren immer mehr in der Wirtschaftslandschaft etabliert.

Aus diesem Grund wurde am 25.03.2011 eine Neufassung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes verabschiedet. Dieses Gesetz sieht ab sofort eine Drehtürklausel für Leiharbeiter vor, die zuvor in dem Unternehmen noch festangestellt waren. Nach diesem Gesetz ist es nun verboten, die Stammbelegschaft zu entlassen und zu einem späteren Zeitpunkt zu wesentlich schlechteren Arbeitsbedingungen als Leiharbeiter wieder einzustellen. Dier vereinte Dienstleistungsgesellschaft oder kurz ver.di ist im Moment mit den Ergebnissen noch unzufrieden, da sie unzureichend seien. Weitere Gesetze sind aber vorgesehen, um auch den Mindestlohn während der Zeitarbeit strenger zu kontrollieren.

Amerika, das Land der unbegrenzten Möglichkeiten, setzt auf bei seinen Gesetzen keine Grenzen. Vor allem bei lustigen und kuriosen Gesetzgebungen ist es Vorreiter. In Alabama beispielsweise dürfen Männer ihre Frauen nur mit einem Stock prügeln, dessen Durchmessen den ihres Daumens nicht überschreitet. Und auf Hawaii muss mit einer Strafe gerechnet werden, wenn man sich in der Öffentlichkeit mit einer Badehose zeigt. Sehr kurios für eine tropische Insel. Read more

Immer wieder tauchen Arbeitsrecht-Mythen auf, von denen keiner so recht weiß, ob sie nun der Wahrheit entsprechen. Ein Arbeitsrecht-Mythos ist beispielsweise, dass der Arbeitsplatz immer schön warm sein muss. Das stimmt nur zum Teil. Früher gab es genaue Vorschriften, welche Temperatur welcher Arbeitsplatz haben muss. So mussten früher Büros eine Temperatur von 20 Grad Celsius aufweisen. Heutzutage ist das anders. Die Temperatur ist abhängig von den Räumlichkeiten, der Arbeit selbst und der körperlichen Beanspruchung der Arbeit.

Dass bei Minusgraden nicht im Freien gearbeitet werden muss, ist ebenfalls nur ein Mythos und entspricht nicht der Wahrheit. Arbeitsplätze im Freien müssen lediglich frei von jeglicher Art von Gefahren sein und dürfen nicht gesundheitsgefährdend sein. Read more

Endlich ist es soweit und wir können dir die forhe Nachricht überbringen, dass unser Gesetz und Recht Blog mit dem heutigen Tage gestartet ist.

Hier möchten wir dir in zukunft aktuelle Gesetz- und Rechtsinformationen locker und einfach verdaulich vermitteln. Dabei stellen wir von Anfang an klar, dass wir keine Rechtsberatung sind und dieses auch nicht leisten können, aber wir schaffen es hoffentlich deinen und den Blick vieler anderer auf bestimmte Punkte zu schärfen, sodass teure Abmahnungen mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht auf dich warten.

Wir freuen uns!